Trotz Alledem

Heraus zum ersten Mai

Herzlich Willkommen auf unserer Homepage “Heraus zum 1. Mai 2020”!

Sowohl die direkten Auswirkungen der Pandemie als auch der staatliche Umgang damit machen das Zusammenstehen der Beschäftigten (im wahrsten Sinne des Wortes), das Erarbeiten und auf die Straße bringen unserer Forderungen in der Corona-Krise zu einer großen Herausforderung. Mit Blick auf den 1. Mai in seiner Tradition für die Arbeiterklasse und der Notwendigkeit einer gemeinsamen Aktion und Demonstration gegen die Einschränkungen von Grundrechten und das Abwälzen der Krisenkosten auf Beschäftigte und Hilfebedürftige in der aktuellen Situation halten wir gemeinsame Kundgebungen wenn auch in angepasster Form für notwendig und politisch richtig.

Das Motto „Heraus zum 1. Mai“ stellt uns in diesem Jahr vor besondere Anforderungen. Wir wollen uns ihnen stellen: mit angemeldeten Kundgebungen an den traditionellen Kundgebungsorten und Demonstrationsrouten des 1. Mai unter Beachtung des Infektionsschutzes, mit Transparenten an unseren Fenstern, mit Schildern vor unseren Haustüren, – und mit der Teilnahme an der Onlinedemo des DGB. Alle diese Formen haben eine Berechtigung – sie sind Ausdruck davon, dass wir solidarisch beieinanderstehen.

Forderungen und Teilnehmende 

Die Initiator*innen haben sich bewusst gegen eine Aufruf mit Forderungen entschieden. In Bündnissen, Vernetzungen, Gewerkschaften, Parteien, Organisationen, Betriebsgruppen, aber auch im privaten Umfeld und Freundeskreis wird gerade vielfältig diskutiert, was richtig ist und welche Forderungen an die Arbeitgeber und politisch Verantwortlichen zu stellen sind. Zudem sind Forderungen zur aktuellen Situation, die gestern noch richtig waren, zum Teil morgen schon von der gesellschaftlichen Realität überholt.

Insofern ist der 1. Mai – auch in dieser Form – der Tag, an dem für die vielfältigen Forderungen der Arbeiter*innenklasse und ihrer Organisationen solidarisch auf den Plätzen der Städte demonstriert wird. Genauso gilt wie jedes Jahr sonst auch, dass am 1. Mai kein Platz für Menschen mit faschistischem, nationalistischem, rassistischem und sexistischem Weltbild ist, genauso wenig wie für ihre Forderungen!

Rechtliche Grundlagen für Versammlungen in aktueller Situation

In der aktuellen Situation sind Versammlungen im öffentlichen Raum je nach Bundesländern unterschiedlich geregelt. Da wo sie verboten sind, gibt es Regelungen für Ausnahmegenehmigungen. Die Erfahrungen aus der Praxis in der letzten Woche sind unterschiedlich, und sie sind landesspezifisch. In Düsseldorf wurde eine Kundgebung mit 50 Teilnehmenden vor dem Landtag unkompliziert genehmigt. Es kristallisiert sich ein Bild heraus, dass Kundgebungen unter Beachtung der besonderen Notwendigkeiten zum Infektionsschutz, über die mit den Ordnungsbehörden beraten wurde, genehmigt werden.

Deshalb empfehlen wir, die Kundgebungen zum 1. Mai 2020 frühzeitig anzumelden!

Eine Übersicht und eine kurze Handlungsempfehlung für die jeweiligen Bundesländer findet ihr in der Rubrik “Rechtliche Hinweise”.

Organisation

Bis Mitte April werden Ansprechpartner*innen und interessierte Gruppen, Organisationen etc. kontaktiert. Ziel ist es, in möglichst vielen Städten diese „Kundgebungen mit Abstand“ zu organisieren. Die konkrete Organisation, die Anmeldung der Veranstaltung und den diesbezüglichen Kontakt mit den Behörden sowie natürlich Aktionsform, Ausrichtung und das Erstellen des/r konkreten Aufrufe wird vor Ort durchgeführt! Dazu braucht es kurzfristig Personen und/oder Organisationen, die einen örtlichen Vorbereitungskreis initiieren und vor allem schnell nach Ostern die Anmeldung der Veranstaltung übernehmen.

Der Koordinierungskreis „Heraus zum 1. Mai“ übernimmt die bundesweite Vernetzung und erstellt einen grundlegenden Aktionskonsens. Auf dieser Hompage werden die Logos in verschiedenen Varianten, rechtliche Hinweise zur Durchführung und eine Übersichtskarte, in welcher Stadt diese Aktion durchgeführt wird sowie Veranstaltungsort/ Ansprechpartner*innen eingestellt.

Ab Mittwoch, dem 15. April werden vom Koordinierungskreis wöchentlich zoom-Konferenzen für alle, die vor Ort diese Aktion durchführen oder sich beteiligen wollen, durchgeführt:

Termine:      15. April, 22. April, 29. April 2020, jeweils 18:00 Uhr

Die Einwahldaten werden per E-Mail bekanntgegeben, wer eine Einladung bekommen möchte, kann sich über das Kontaktformular melden. 

Wir verändern die Welt. Sie braucht es!

HERAUS zum 1. Mai 2020!

Euer Koordinierungskreis